Krankenhauszukunftsgesetz

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Das Krankenhauszukunftsgesetz - Ihre Finanzspritze für die Digitalisierung

Das digitale Update für die Zukunft: Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz erhalten Kliniken die Chance auf eine Förderung von IT-Projekten. Insgesamt 4,3 Milliarden Euro stellen Bund und Länder ab dem 01. Januar 2021 zur Verfügung. Hier finden Sie Informationen zu den wesentlichen Inhalten, Fristen und förderfähigen Meierhofer-Lösungen.

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) ist ein milliardenschweres Förderprogramm, das im Herbst 2020 verabschiedet wurde: Insgesamt 4,3 Milliarden Euro werden über den sogenannten Krankenhauszukunftsfond bereitgestellt. Der Bund stellt dabei 3 Milliarden Euro zur Verfügung, 1,3 Milliarden Euro kommen von den Ländern. Eine Garantie auf Förderung besteht nicht. Die Entscheidung über förderfähige Vorhaben trifft das Bundesamt für Soziale Sicherung.

Inhalte und Ziele

Das Krankenhauszukunftsgesetz regelt u. a. die Verteilung der finanziellen Mittel zur Förderung von Projekten im Rahmen der Digitalisierung und macht Vorgaben zur verpflichtenden Umsetzung von digitalen Projekten bis zum 01. Januar 2025. Außerdem ist die Evaluierung des digitalen Reifegrads von Krankenhäusern darin verankert.

Ziel des KHZG ist die Modernisierung von Krankenhäusern mit Blick auf die stationäre Notfallversorgung, die Schaffung bundesweiter Standards, die Förderung der Vernetzung innerhalb der Gesundheitsversorgung sowie die Erhöhung der medizinischen Versorgungsqualität zum Nutzen der Patienten. Außerdem wird durch das Gesetz eine Verbesserung der IT-Sicherheit in Krankenhäusern angestrebt. Die Digitalisierung soll dabei helfen, interne Prozesse zu vereinfachen und das medizinische Personal im Arbeitsalltag zu entlasten.

Diese Digitalisierungsprojekte werden gefördert:

Digitale Ausstattung der Notaufnahme
Patientenportale
Digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation
Klinische Entscheidungsunterstützungssysteme
Digitales Medikationsmanagement
Digitale Leistungsanforderung
Leistungsabstimmung mehrerer Krankenhäuser und Cloud-Software
Online-Versorgungsnachweissystem für Betten
Telemedizin
IT-Sicherheit
Anpassung von Patientenzimmern an die Pandemie

Voraussetzungen für eine Förderung:

Keine reine Privatklinik
Start des Vorhabens nach dem 2. September 2020
Umsetzung des Vorhabens bis zum 31. Dezember 2024
Kein Verstoß gegen EU-Beihilfsrecht
Verwendung international anerkannter Standards für semantische Interoperabilität
Nutzung der elektronischen Patientenakte nach § 341 SGB V
IT-Sicherheit nach dem Stand der Technik
Kein Verstoß gegen Datenschutz und § 373 SGB V
Nutzung der Telematikinfrastruktur (sofern verfügbar)

Förderfähige Meierhofer-Lösungen

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Fristen und Förderrichtlinien

Die Förderungen im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes gelten ab dem 01. Januar 2021. Krankenhausträger können bereits ihren Förderbedarf bei den jeweiligen Ländern anmelden. Die Förderrichtlinien wurden Ende November 2020 verabschiedet, sodass auch offiziell die Anträge gestellt werden können. Die Antragsstellung ist bis zum 31. Dezember 2021 beim Bundesamt für Soziale Sicherung möglich.

In den Förderrichtlinien sind insgesamt 11 Fördertatbestände aufgelistet. Zu jedem Tatbestand gibt es Kann- und Muss-Kriterien. Wird der Förderantrag bewilligt, müssen die Vorhaben bis zum 01. Januar 2025 umgesetzt sein, ansonsten drohen gegebenenfalls Abschlagszahlungen.

Sie wollen sich Digitalisierungsprojekte im Rahmen des KHZG fördern lassen? Fangen Sie rechtzeitig mit der Planung an, damit die Umsetzung fristgerecht erfolgen kann. Wir unterstützen Sie gerne und stehen für eine begleitende Beratung im Gesamtprozess zur Verfügung.

Weiterführende Links

Auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums gibt es das Gesetz im Wortlaut zum Nachlesen. Außerdem finden Sie dort alle Informationen zu den Förderrichtlinien, Fristen sowie umfassende FAQs.